Auf Einladung der beiden Hochschulgruppen Visionen für Europa und JEF Münster diskutierte Rainer Wieland, seit 2009 Vizepräsident des Europäischen Parlaments, am Freitag, 03. Februar 2017, mit Studierenden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern über den Umgang und die Folgen des Populismus in Europa.

Bild (v. l. n. r.): Johannes Keil, Visionen für Europa, Rainer Wieland, Vizepräsident des EU-Parlaments, Lena Heidemann, JEF Münster, und Teresa Stiens, Moderation.

Das Phänomen des Populismus ist in Europa keine neue Erscheinung. Doch in den zurückliegenden zwei, drei Jahren bekamen populistische Bewegungen verstärkt Zulauf und der Populismus rückte mehr und mehr auch ins Zentrum der politischen und gesellschaftlichen Debatten. Infragestellung von europäischen Institutionen und Grundwerten, grobe Vereinfachung von komplexen politischen Themen und Verbreitung von offensichtlichen Unwahrheiten sind heute oftmals trauriger Bestandteil der politischen Auseinandersetzung. Wir fragten daher etwas provokatorisch: Versinkt Europa im Populismus?

Im voll besetzten Hörsaal im Gebäudes des Exzellenzclusters der Universität führte nach der gemeinsamen Begrüßung Rainer Wieland zunächst in einem kurzen Eingangsstatement in das Thema ein. In der Politik gelte häufig die Regel: „Löse keine Probleme, die niemand kennt – oder, die nicht als Probleme wahrgenommen werden.“ Aber Europa habe zu lange weggeschaut, leitete Wieland ein, und bezog sich dabei nicht nur auf den Krieg in Syrien, die Situationen in (Nord-)Afrika und Geflüchtete aus diesen Regionen, sondern explizit auch auf das Aufkommen populistischer Bewegungen in Europa. Politiker müssten auch den Mut und die Entschlossenheit zeigen, Populisten entschieden entgegenzutreten und ihnen argumentativ zu widersprechen.

Die Grenze zwischen populistischen Äußerungen und überprüfbaren politischen Tatsachen sei zwar fließend, merkte Wieland in der Diskussion an. Man dürfe rechts- wie linkspopulistischen Politikern aber nicht die öffentliche Bühne überlassen. In der täglichen Arbeit sei dies jedoch nicht immer einfach und koste Kraft und Ausdauer, so der Europapolitiker, und schilderte einige Situationen aus dem Europäischen Parlament. Auf die Frage, wie man dem Populismus im Alltag begegnen kann, appellierte Rainer Wieland an jeden einzelnen. Es beginne im täglichen Gespräch, sich gegen Pauschalisierungen zu wenden, Anfeindungen zurückzuweisen sowie sich gegen Hetze und für einen offenen und guten Dialog stark zu machen. Wir müssten wieder mehr miteinander und nicht übereinander reden.

Im Verlauf der Diskussion unter der Moderation von Teresa Stiens bewegten das interessierte Publikum aber auch Fragen zu den Handelsabkommen Ceta und TTIP, zur Flüchtlingssituation, zum Umgang mit dem neuen US-Präsidenten Trump oder zu einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft.

Wir haben uns sehr gefreut über die spannende Debatte und die beeindruckende Resonanz in Münster! Der Ursprung der Idee zu dieser Veranstaltung lag übrigens im Mai letzten Jahres, als die Hochschulgruppe Visionen für Europa beim „European Youth Event“ (EYE) in Straßburg zusammen mit mehreren tausend jungen Erwachsenen aus vielen verschiedenen Ländern über europäische Themen diskutierte. Nach der Abschlussdebatte des EYE kamen wir mit Rainer Wieland ins Gespräch, der begeistert war über unser Engagement und in diesem Zusammenhang erwähnte: „Kontaktieren Sie mich, dann komme ich für eine Veranstaltung nach Münster.“ Wir möchten uns zusammen mit JEF Münster an dieser Stelle noch einmal sehr herzlich bei Rainer Wieland für sein Kommen und die gelungene Veranstaltung bedanken. (JK)