Die alljährliche Studienfahrt nach Brüssel der Hochschulgruppe Visionen für Europa fand dieses Jahr vom 23.-25 Mai zum Thema Gesundheitspolitik statt.

Anlässlich der Debatte um die sogenannte Pommes-Verordnung fand die alljährliche Studienfahrt nach Brüssel zum Thema der europäischen Gesundheitspolitik statt. Dienen die Richtwerte des Acrylamidgehalts in Lebensmitteln tatsächlich der Lebensmittelsicherheit oder sind sie ein Auswuchs der Brüsseler Bürokratie? Welche Kompetenzen hat die EU im Bereich der öffentlichen Gesundheit und wo liegt hierbei der europäische Mehrwert? Vom 23.-25. Mai suchten 25 Studierende in der belgischen Hauptstadt Antworten auf diese Fragen und hatten die Gelegenheit, die EU „live und unplugged“ zu erleben

Der erste Programmpunkt führte uns in die Ständige Vertretung Deutschlands bei der EU, wo gleich zu Beginn deutlich wurde, dass es sich bei der Gesundheitspolitik um ein nur sehr gering vergemeinschaftetes Politikfeld handelt. Für die öffentlichen Gesundheitssysteme sind in erster Linie die Mitgliedstaaten zuständig. Die Union kann die nationalen Gesundheitspolitiken ausschließlich unterstützen und koordinieren, verfügt jedoch andererseits über eine hohe Kompetenz in allen gesundheitspolitischen Aspekten, die den Binnenmarkt und die Güterfreizügigkeit betreffen. Regelungen zu medizinischen und pharmazeutischen Produkten werden im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren entschieden. Der Referent des Europäischen Ethikrates forderte uns im Anschluss dazu auf, uns bei all unseren späteren Terminen bewusst zu machen, welche Europäische Union mit welchen Werten wünschenswert wäre. Der zweite Tag führte uns in die Europäische Kommission, wo eingehender auf den Legislativprozess eingegangen wurde. Die European Health Management Association betonte ebenfalls den Mangel an Koordination in den europäischen Gesundheitssystemen. Informationen für Patienten werden nur ungleichmäßig und ungenügend zur Verfügung gestellt. Im Vordergrund solle die Ermächtigung des Patienten stehen, eigene Entscheidungen zu treffen.

Höhepunkt für alle Teilnehmer*innen war ein Treffen mit Terry Reintke (Grüne), Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Sie ist eine der jüngsten Abgeordneten, und so wurde bei diesem Termin die Beteiligung junger Menschen an der Politik sowie insbesondere die Rolle der Frauen diskutiert. Gut gelaunt lud Terry die Gruppe spontan zu einer abendlichen Lesung im Zentrum Brüssels ein. Bei einem informellen belgischen Bier hatte die Gruppe erneut die Chance mit ihr ins Gespräch zu kommen.  Am letzten Tag betonte die europäische Verbraucherorganisation (BEUC), dass Skandale, wie die PIP Brustimplantate, das Vertrauen der Verbraucher zerstört haben, welches es nun wiederherzustellen gelte. Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) stellte sich im Anschluss mutig den kritischen Fragen der Teilnehmer*innen. Thema waren das informelle Lobbying und die Bepreisung von Medikamenten.

Neben dem reichhaltigen inhaltlichen Input kamen die Teilnehmer*innen natürlich ebenfalls in den Genuss der belgischen Küche. Bei Bouletten, Waffeln und Bier konnten sie die Abende gemütlich ausklingen lassen. Wir haben uns über das rege Interesse der Teilnehmer*innen sehr gefreut und bedanken uns nochmals herzlich bei all unseren Referent*innen.